Archiv der Kategorie: Viktor Orbán

Die deutsche Politik löst sich auf


„Es geht voran. Geschichte wird gemacht“: Dank SeehofSöder im Verein mit Merkel, die wie zu erwarten auf dem Asyl-Vorbereitungs-Gipfelchen am Wochenende keinen Erfolg hatte. Und die deshalb Anfang nächster Woche Seehofer wird entlassen müssen, wenn der wie angekündigt nach dem EU-Gipfel, sich über ihre Richtlinienkompetenz und Rest-Macht hinwegsetzend, die Abweisung aller Asylsuchenden anordnet, die schon in einem anderen EU-Land einen Antrag gestellt haben.

Woraufhin die CSU ihre übrigen Minister aus dem 4. Merkel-Kabinett und sich in die Alpenfestung zurückziehen wird – um dort bei der Bayernwahl zu scheitern. Wodurch ihre Fraktionsgemeinschaft mit der CDU zu Ende sein wird. Und damit die faktisch bloß noch amtierende Koalition mit der SPD.

Weiterlesen

Advertisements

Orbán ist kein Teufel


Nach dem erneuten Wahltriumph von Viktor Orbán in Ungarn sind Entsetzen und Abscheu in Westeuropa wieder einmal billig zu haben. Jeder – ob Politiker oder Journalist – kühlt aus der Ferne sein Mütchen an ihm, nüchterne Stimmen sind kaum zu vernehmen. Doch für seinen anhaltenden politischen Erfolg gibt es Gründe. Sie haben auch mit der sog. Flüchtlingspolitik zu tun. Weiterlesen