Archiv der Kategorie: Uncategorized

Es reicht mit dem GroKo-Gewürge


Der neue unmöglicher Kompromiss im Fall Maaßen zeigt, dass diese große Streitkoalition zu nichts mehr gut ist. Eine andere Regierung muss her. Und anderes Führungspersonal. Damit sich politisch wieder etwas bewegt und die AfD nicht länger alles beherrscht. Weiterlesen

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Peinliches Aus: Jogi Merkel müssen weg!


Das schmähliches Ausscheiden des amtierenden Weltmeisters aus der Fußball-WM ausgerechnet im Putin-Reich passt zum Abstieg des amtierenden Exportweltmeisters aus der europäischen politischen und Welt-Liga. Und der absehbare Abgang des Bundestrainers zum sich abzeichnenden Ende der langen Amtszeit der ihm sehr ähnlichen Kanzlerin. Weiterlesen

Feindliche Schwestern und legitime Machtkämpfe


Wer selbst Schwestern hat oder ältere Literatur kennt, weiß, dass es mit weiblichen (wie männlichen) Wesen in der unmittelbaren Verwandtschaft nicht immer leicht ist. Man lese nur die Buddenbrooks von Thomas Mann oder Die Gebrüder Karamasow von Dostojewski. Das galt schon immer auch für die „Schwesterparteien“ CDU/CSU, genauso wie für Bruderkämpfe zwischen politischen „Männerfreunden“. Weiterlesen

Die deutsche Politik löst sich auf


„Es geht voran. Geschichte wird gemacht“: Dank SeehofSöder im Verein mit Merkel, die wie zu erwarten auf dem Asyl-Vorbereitungs-Gipfelchen am Wochenende keinen Erfolg hatte. Und die deshalb Anfang nächster Woche Seehofer wird entlassen müssen, wenn der wie angekündigt nach dem EU-Gipfel, sich über ihre Richtlinienkompetenz und Rest-Macht hinwegsetzend, die Abweisung aller Asylsuchenden anordnet, die schon in einem anderen EU-Land einen Antrag gestellt haben.

Woraufhin die CSU ihre übrigen Minister aus dem 4. Merkel-Kabinett und sich in die Alpenfestung zurückziehen wird – um dort bei der Bayernwahl zu scheitern. Wodurch ihre Fraktionsgemeinschaft mit der CDU zu Ende sein wird. Und damit die faktisch bloß noch amtierende Koalition mit der SPD.

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Razzia in Asyl-Unterkunft: Böse Polizei oder böse Flüchtlinge?


Die Polzei hat mit Mannschaftsstärke eine Unterkunft im grün-schwarz regierten Baden-Württemberg durchsuchen müssen, um einen Asylbewerber, der sich dort versteckte, nach Italien zurückzubringen. „Flüchtlingsfreunde“ toben jetzt. Zu unrecht.

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Es sollte ungefährlich sein, Kippa zu tragen


Jüdische Organisationen rufen dazu auf, aus Solidarität mit den bedrohten, angegriffen Juden heute Kippa zu tragen. Doch ihr Zentralrat warnt, stattdessen lieber eine Basecap anzuziehten – ein erschreckendes Zeichen, wie aggressiv der Hass auf Menschen jüdischen Glaubens und jüd. Herkunft wieder ist – nicht nur, aber gerade bei zugewanderten Muslimen und Arabern. Weiterlesen

Not-SPD: Nahles‘ Konkurrentin wäre besser


Andrea Nahles dürfte heute mit einem mittelprächtigen Ergebnis zur Schulz-Nachfolgerin als SPD-Vorsitzende gewählt werden. Eine Erneuerung für die Partei bedeutet das nicht – anders als ihre Herausforderin Simone Lange es vielleicht getan hätte. Weiterlesen