Archiv der Kategorie: SPD

Feindliche Schwestern und legitime Machtkämpfe


Wer selbst Schwestern hat oder ältere Literatur kennt, weiß, dass es mit weiblichen (wie männlichen) Wesen in der unmittelbaren Verwandtschaft nicht immer leicht ist. Man lese nur die Buddenbrooks von Thomas Mann oder Die Gebrüder Karamasow von Dostojewski. Das galt schon immer auch für die „Schwesterparteien“ CDU/CSU, genauso wie für Bruderkämpfe zwischen politischen „Männerfreunden“. Weiterlesen

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Die deutsche Politik löst sich auf


„Es geht voran. Geschichte wird gemacht“: Dank SeehofSöder im Verein mit Merkel, die wie zu erwarten auf dem Asyl-Vorbereitungs-Gipfelchen am Wochenende keinen Erfolg hatte. Und die deshalb Anfang nächster Woche Seehofer wird entlassen müssen, wenn der wie angekündigt nach dem EU-Gipfel, sich über ihre Richtlinienkompetenz und Rest-Macht hinwegsetzend, die Abweisung aller Asylsuchenden anordnet, die schon in einem anderen EU-Land einen Antrag gestellt haben.

Woraufhin die CSU ihre übrigen Minister aus dem 4. Merkel-Kabinett und sich in die Alpenfestung zurückziehen wird – um dort bei der Bayernwahl zu scheitern. Wodurch ihre Fraktionsgemeinschaft mit der CDU zu Ende sein wird. Und damit die faktisch bloß noch amtierende Koalition mit der SPD.

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Not-SPD: Nahles‘ Konkurrentin wäre besser


Andrea Nahles dürfte heute mit einem mittelprächtigen Ergebnis zur Schulz-Nachfolgerin als SPD-Vorsitzende gewählt werden. Eine Erneuerung für die Partei bedeutet das nicht – anders als ihre Herausforderin Simone Lange es vielleicht getan hätte. Weiterlesen

Syrien: Faulige Doppelmoral der Linken


Wenn es nach solchen geht, die sich für Linke halten, haben die USA/Frankreich/GB mit ihrem „Angriff“ auf drei Chemiewaffen-Ziele in Syrien das Völkerrecht gebrochen. Gebrochen hatten es jedoch in Wahrheit vorher das kriegsverbrecherische Assad-Regime, im Verbund mit Putin-Russland und Iran. Eine Strategie des Westens wird aus den Luftschlägen jedoch nicht. Weiterlesen

Nicht die Fresse halten


Wenige Tage nach der Bundestagswahl, bei der Union und SPD ordentlich in die Fresse bekamen, hat die Republik ein neues Erregungsthema. Anlass ist der lockere Spruch der neuen Oppositionsführerin Andrea Nahles, die die Prügel durch die Wähler auf die bisherigen Unions-Kollegen gemünzt und ihnen harte Attacke auch ins politische Gesicht versprochen hat. Die nahmen es angeblich amüsiert. Weiterlesen

Ratloser Umbruch der Parteien


Seit der Bundestagswahl 2013 lecken die Führungen von FDP, SPD, Grünen und Linken ihre Wunden. Und denken hektisch wie bisher recht ergebnislos darüber nach, was sie falsch gemacht haben und wie sie es in Zukunft besser und klüger anstellen können, um wieder mehr Wähler zu gewinnen: Weiterlesen