Archiv der Kategorie: Demokratie

Lübcke-Mord: Meinungsfreiheit auch für Rechte!


Selbst Unionspolitiker fordern seit dem Lübcke-Mord, Rechtsextremen das Grundrecht auf freie Meinungsäußerung zu entziehen. Das brächte jedoch die Demokratie in Gefahr, die es gegen sie zu verteidigen gilt. Weiterlesen

Die Bürger holen sich die Politik zurück


Die alten Parteien von CDU/SPD bis FDP haben weder Antworten auf drängende Themen wie den Klimawandel noch auf junge Engagierte und ängstliche Nationalisten. Neue Formen der Demokratie müssen her Weiterlesen

SPD und CDU: Halbe Wenden nach vorn und zurück


Die Sozial- und Christdemokraten beginnen, sich von Schröders Sozialreformen und Merkels Willkommenspolitik zu befreien. Wird es ihnen gelingen, beides weiterzuentwickeln? Weiterlesen

Es reicht mit dem GroKo-Gewürge


Der neue unmöglicher Kompromiss im Fall Maaßen zeigt, dass diese große Streitkoalition zu nichts mehr gut ist. Eine andere Regierung muss her. Und anderes Führungspersonal. Damit sich politisch wieder etwas bewegt und die AfD nicht länger alles beherrscht. Weiterlesen