Archiv der Kategorie: Demokratie

Feindliche Schwestern und legitime Machtkämpfe


Wer selbst Schwestern hat oder ältere Literatur kennt, weiß, dass es mit weiblichen (wie männlichen) Wesen in der unmittelbaren Verwandtschaft nicht immer leicht ist. Man lese nur die Buddenbrooks von Thomas Mann oder Die Gebrüder Karamasow von Dostojewski. Das galt schon immer auch für die „Schwesterparteien“ CDU/CSU, genauso wie für Bruderkämpfe zwischen politischen „Männerfreunden“. Weiterlesen

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Die deutsche Politik löst sich auf


„Es geht voran. Geschichte wird gemacht“: Dank SeehofSöder im Verein mit Merkel, die wie zu erwarten auf dem Asyl-Vorbereitungs-Gipfelchen am Wochenende keinen Erfolg hatte. Und die deshalb Anfang nächster Woche Seehofer wird entlassen müssen, wenn der wie angekündigt nach dem EU-Gipfel, sich über ihre Richtlinienkompetenz und Rest-Macht hinwegsetzend, die Abweisung aller Asylsuchenden anordnet, die schon in einem anderen EU-Land einen Antrag gestellt haben.

Woraufhin die CSU ihre übrigen Minister aus dem 4. Merkel-Kabinett und sich in die Alpenfestung zurückziehen wird – um dort bei der Bayernwahl zu scheitern. Wodurch ihre Fraktionsgemeinschaft mit der CDU zu Ende sein wird. Und damit die faktisch bloß noch amtierende Koalition mit der SPD.

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Orbán ist kein Teufel


Nach dem erneuten Wahltriumph von Viktor Orbán in Ungarn sind Entsetzen und Abscheu in Westeuropa wieder einmal billig zu haben. Jeder – ob Politiker oder Journalist – kühlt aus der Ferne sein Mütchen an ihm, nüchterne Stimmen sind kaum zu vernehmen. Doch für seinen anhaltenden politischen Erfolg gibt es Gründe. Sie haben auch mit der sog. Flüchtlingspolitik zu tun. Weiterlesen

Nicht die Fresse halten


Wenige Tage nach der Bundestagswahl, bei der Union und SPD ordentlich in die Fresse bekamen, hat die Republik ein neues Erregungsthema. Anlass ist der lockere Spruch der neuen Oppositionsführerin Andrea Nahles, die die Prügel durch die Wähler auf die bisherigen Unions-Kollegen gemünzt und ihnen harte Attacke auch ins politische Gesicht versprochen hat. Die nahmen es angeblich amüsiert. Weiterlesen

Zorn auf die G20-Krawalleros: Besuch an der Schanze


Ein netter Abend im Hamburger Schanzenviertel: Einkaufsbummel, Flanieren, Essen beim Griechen. Ein quirliges, buntes, halb gentrifiziertes und deshalb interessantes Quartier – wenn da nicht noch immer die Spuren der Gewalt und der Verwüstung von den beiden Krawallnächten beim G20-Gipfel wären: Weiterlesen