Die Piraten saufen ab


Es gibt Grund zur Hoffnung: Die Piratenpartei, eine Weile als vermeintliche Bereicherung des erstarrten deutschen Parteiensystems hochgeschrieben, schrumpft wieder auf das ihr angemessene Maß. In den bundesweiten Umfragen sind die politischen Freibeuter deutlich abgestürzt. Nachdem die neue, ursprünglich reine Partei von Internet-Nerds in vier Landtage eingezogen war, lag sie bundesweit zeitweilig fast im zweistelligen Bereich. Derzeit rangiert sie aber nur noch bei sieben Prozent, mit anhaltendem Trend nach unten.

Im Tagesspiegel analysieren Meinungsforscher heute diese wenig überraschende Entwicklung. Sie stellen übereinstimmend einen Bedeutungsverlust der Piraten fest und kommen zu dem Schluss, ihr Einzug in den Bundestag im kommenden Jahr sei ziemlich ungewiss.

So sagt der Leiter der Forschungsgruppe Wahlen, Matthias Jung, der zeitweilige Erfolg der Piraten basierte vor allem auf Protest und dem Charakter des Neuen. „Die Protestwähler verabschieden sich aber gerade von der Piratenpartei, weil sie mit der Programmatik und der Kultur der Partei eigentlich gar nichts anfangen können.“ Für die Piraten komme erschwerend hinzu, dass die Bereitschaft beim Wähler, bei der Bundestagswahl eine Proteststimme abzugeben viel kleiner sei als bei Landtagswahlen.

Die Demoskopen machen die Partei mit ihrem überzogenen Selbstanspruch, Politik und Demokratie digital neu zu erfinden, und dem im Gegensatz dazu dilettantischen Gebaren und persönlichen Fehden des Spitzenpersonals für den Absturz in der Wählergunst selbst verantwortlich. Die Piraten hätten jene enttäuscht, die sich eine Stärkung der Basisdemokratie erhofft hatten, sagt Klaus-Peter Schöppner von Emnid. „Die Protagonisten der Piraten treten jetzt stärker in Erscheinung und da wird klar, dass sie nur Moderatoren einer diffusen Netzgemeinde (sind). Sie selbst sind nur beschränkt handlungsfähig und nicht in der Lage, Verantwortung zu übernehmen.“

Fazit der Wahlforscher: „Derzeit hat die FDP größere Chancen in den Bundestag einzuziehen als die Piraten.“ Jung und Schöppner schätzen den Kern der Piratenwähler auf drei Prozent. Manfred Güllner von Forsa sieht noch gar keinen festen Kern.

Mein Fazit: Nur vor dem Laptop zu hocken und zum Teil wirres Zeug ins Netz zu stellen, reicht eben auf Dauer nicht aus, wenn man sonst nichts zu bieten hat außer  absonderliche Auftritte in Fernsehtalkshows und dem Versuch der Selbst(er)findung in den Landesparlamenten von Berlin, Düsseldorf, Kiel und Saarbrücken. So fehlt den Piraten bis heute ein Programm. Niemand weiß, wofür sie stehen außer für „Freiheit“ im Internet, freie Fahrt in Bussen und Bahnen und auch sonst eine eher infantile Umsonstkultur.

Für ein paar Überraschungserfolge bei Landtagswahlen mit Hilfe von Proteststimmen mag das angesichts der Unzufriedenheit vieler Wähler mit den etablierten Parteien genügen. Das unterscheidet die Piraten kaum von der NPD/DVU oder der Schill-Partei oder auch der PDS/Linkspartei. Aber längerfristig wollen selbst Protestwähler Substanz. Und die haben die Piraten – bislang jedenfalls– nicht zu bieten.

„Der Hype ist vorbei“, schreiben die Piraten selber in ihrem Forum. Ausnahmsweise mal eine richtige Erkenntnis. Meine Wette steht daher: In den Bundestag werden die Piraten nicht einziehen, ebenso wenig wie die FDP und wie möglicherweise auch die Linkspartei nicht. So könnten wir 2013 ein Dreiparteien-Parlament bekommen – wahrscheinlich die einzige Möglichkeit, dass es doch noch Rot-Grün gibt und nicht eine Neuauflage der Großen Koalition unter Merkel.

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